Gewerbeanmeldung

Wer muss eine Gewerbeanmeldung durchführen?3 min Lesezeit

Die Antwort auf die Frage „Wann ist eine Gewerbeanmeldung erforderlich?“ knüpft an den Begriff der gewerblichen Tätigkeit an. Wer gewerblich tätig werden möchte, benötigt eine Gewerbeanmeldung. Ob ein Selbstständiger ein Gewerbe anmelden muss oder nicht, richtet sich danach, ob er eine gewerbliche Tätigkeit im Sinne des Gesetzes ausübt.

19. Mai 2019 2 min Lesezeit

Wer muss eine Gewerbeanmeldung durchführen?3 min Lesezeit

Grundsätzlich müssen alle Existenzgründer, die weder eine Landwirtschaft betreiben noch einen freien Beruf ausüben, eine Gewerbeanmeldung vornehmen, bevor sie mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit starten. Dabei spielt es keine Rolle, wie hoch die Einnahmen sind, solange sie einen Gewinn erwirtschaften und dauerhaft tätig sein möchten. Erfüllt der Betroffene die Voraussetzungen der gewerblichen Tätigkeit, ist eine Gewerbeanmeldung gesetzlich vorgeschrieben. Jeder Existenzgründer und Selbstständige ist selbst dafür verantwortlich, sich um die Gewerbeanmeldung zu kümmern.

Gewerbliche Tätigkeit und Gewerbebetrieb: Die gesetzlichen Voraussetzungen

Ein Gewerbe liegt dann vor, wenn der Betroffene eine selbstständige Tätigkeit ausführt, die auf Dauer angelegt und auf die Erzielung von Gewinn ausgerichtet ist. Der Begriff Gewerbebetrieb ist in § 15 Absatz 2 Einkommenssteuergesetz (EStG) definiert.

Diese fünf Punkte entscheiden darüber, ob jemand ein Gewerbe ausübt und daher eine Gewerbeanmeldung für seine Tätigkeit benötigt:

  1. Persönliche Unabhängigkeit: Der Betroffene tritt persönlich unabhängig auf und ist nicht an die Weisungen eines anderen gebunden.
  2. Nachhaltige Betätigung: Ein Gewerbetreibender führt seine Betätigung dauerhaft und langfristig aus.
  3. Zulässige Tätigkeit: Es handelt sich um eine zulässige Tätigkeit, die keinem gesetzlichen Verbot unterliegt.
  4. Gewinnerzielungsabsicht: Ein Gewerbetreibender möchte mit seiner Tätigkeit Gewinn erzielen. Ob er tatsächlich einen solchen erwirtschaftet, ist unerheblich.
  5. Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr: Der Betroffene nimmt am wirtschaftlichen Verkehr teil, indem er im Handel tätig ist, Waren liefert oder Dienstleistungen erbringt.

Hinweis: Betreibt ein Selbstständiger eine Land- und Forstwirtschaft oder übt er einen freien Beruf aus, handelt es sich um keinen Gewerbebetrieb.

Existenzgründer sollten diese Punkte durchgehen und auf ihre geplante Tätigkeit übertragen, um zu überprüfen, ob ein Gewerbe vorliegt. Eine gewerbliche Tätigkeit ist auch dann anzunehmen, wenn der Betroffene im Internet Waren verkauft.

Die drei Gewerbeformen im Überblick

In Deutschland gilt die Gewerbefreiheit, sodass jeder ein Gewerbe ausüben darf, wenn er eine Gewerbeanmeldung vornimmt und über einen Gewerbeschein verfügt. Für bestimmte Gewerbe sind zusätzliche Nachweise zu erbringen und spezielle Genehmigungen einzuholen (genehmigungspflichtige Gewerbe). Betroffene können in unterschiedlicher Art und Weise ein Gewerbe betreiben, wie diese Beispiele zu den drei Gewerbeformen stehendes Gewerbe, Reisegewerbe und Marktgewerbe zeigen:

  • Stehendes Gewerbe: Frau X lässt sich gewerblich nieder und übt ihre Tätigkeit in einem Geschäft, Verkaufsladen oder an einem ortsfesten Stand aus. Wenn sie einen Handwerksbetrieb oder eine Gaststätte betreibt, handelt es sich ebenfalls um ein stehendes Gewerbe.
  • Reisegewerbe: Herr Y verfügt über keine gewerbliche Niederlassung, sondern betreibt sein Gewerbe als Vertreter an der Wohnungstür seiner Kunden, als Straßenhändler oder Standinhaber auf Märkten. Für ein solches Reisegewerbe muss er sich eine Reisegewerbekarte ausstellen lassen, die die Ausübung des Gewerbes gestattet. Diese kann befristet und an Auflagen gebunden sein. Schließt Herr Y im Rahmen seines Gewerbes Verträge ab, liegen sogenannte Haustürgeschäfte vor. Auch Handwerker können ihre Tätigkeit als Reisegewerbe ausüben, wenn sie außerhalb einer örtlichen Niederlassung Aufträge abschließen.
  • Marktgewerbe: Herr und Frau Z nehmen regelmäßig an Messen, Ausstellungen und Märkten teil. Sie beteiligen sich am Marktverkehr, indem sie Waren auf Wochen- oder Jahrmärkten verkaufen. Großmärkte und Spezialmärkte fallen ebenfalls unter den Begriff des Marktgewerbes.

Die Pflicht zur Anmeldung des Gewerbes besteht unabhängig davon, in welcher Rechtsform der Gewerbetreibende seine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt.

Gewerbeanmeldung auf Basis von § 14 GewO (Gewerbeordnung)

Ein Blick in § 14 GewO verrät, in welchen Fällen eine Gewerbeanmeldung notwendig ist: Demnach muss der Betroffene ein Gewerbe anmelden, wenn er

  • eine gewerbliche Tätigkeit beginnt
  • einen bestehenden Betrieb übernimmt
  • eine Zweigniederlassung oder Betriebsstätte gründet
  • eine bestehende Betriebsstätte örtlich verlegt (Gewerbeummeldung)

Gibt es in einem Ort mehrere Zweigstellen mit unterschiedlichen Anschriften, sind alle Betriebsstätten gesondert anzumelden. Ändert der Gewerbetreibende die geschäftliche Ausrichtung oder dehnt er das Geschäft auf Dienstleistungen und Waren aus, die nicht vom ursprünglich angemeldeten Gewerbe erfasst sind, muss er eine Ummeldung vornehmen.

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Freiberufler, selbstständiger Unternehmer und bereits seit über zehn Jahren erfolgreich selbstständig.